Mein neuer Artikel contra einen Internetminister

In der deutschen Digitalpolitik passiert zu wenig, das Thema dümpelt weiter vor sich hin. Wieder werden Forderungen nach einem Internetminister laut. Beides ist nicht neu. Ein weiterer Ministerposten ist aber das letzte, was die Republik gebrauchen kann.

Maximilian Weingartner überlegt in einem aktuellen FAZ Artikel (die Debatte ist schon älter, siehe z.B. auch hier, oder hier), ob die Zeit reif sei für einen Internetminister. Eine Koalition, die sich (nicht nur in netzpolitischen Fragen) uneins ist, Kompetenzgerangel zwischen mindestens drei an der sogenannten Digitalen Agenda beteiligten Ministerien, sowie ein Mangel an Mut und Entschlossenheit, den vielen Worten auch Taten folgen zu lassen, sorgen nicht nur bei den Ansprechpartnern in der Wirtschaft für Resignation. Manche Netzpolitiker würden sich eine koordinierende Stelle wünschen, gar ein eigenes Ministerium für Internetthemen (dies fordert beispelsweise der BVDW). Dies wäre aber, wenn überhaupt, erst nach der nächsten Wahl 2017 ein Thema, so der Tenor des Artikels. Doch ist eine Bündelung der digitalen Themen überhaupt realistisch? Ist ein neues Ministerium überhaupt die richtige Lösung?

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Sebastian

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